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War das alles nur ein abgekartetes Spiel?

Fensterfront-Sanierung im Vopeliusbad: Ungereimtheiten rund um einen dicken Scheck vom Innen- und Sportminister.

 

 

Von Michèle HartmannSULZBACH

Am morgigen Donnerstag (17 Uhr) tagt im Sitzungszimmer des Rathauses der Sulzbacher Stadtrat. Bei Tagesordnungspunkt 12 geht es um die Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft (KDI) für ein aufzunehmendes Darlehen in Höhe von 800 000 Euro. „Zur Finanzierung von grundhaften Sanierungsmaßnahmen im Hallenbad“ wie es in der Verwaltungsvorlage heißt. Dabei geht es nicht nur um den zweiten Bauabschnitt hinsichtlich der Fassaden-Sanierung, sondern vor allem um die Erneuerung der Bad-Fensterfront, die wohl schon lange erledigt sein könnte. Denn vergangenes Jahr, wenige Tage vor der Landtagswahl, kam der saarländische Innen- und Sportminister Klaus Bouillon aus Anlass der Feierlichkeiten rund um die sanierte Halle im Sportzentrum am Quierschieder Weg mit einem gewaltigen Scheck nach Sulzbach. Darüber berichteten kurz darauf sowohl das „Umschau“ genannte Mitteilungsblatt der Stadt Sulzbach als auch unsere Zeitung (SZ vom 23. März 2017: „Ganz unverhofft flattert Geld ins Haus“). In der Umschau hieß es damals wörtlich: „Nach Angaben von Bouillon sollen die Fördermittel für die energetische Sanierung des gesamten Gebäudekomplexes verwendet werden. Neben einer Dämmung gibt es auch neue Fenster im Vopeliusbad.“ „Lieber Klaus, diese Überraschung ist Dir wahrlich gelungen“, meinte dazu Bürgermeister Adam, der laut Umschau „sichtlich überwältigt“ war. Doch aus der Fensterfront-Erneuerung wurde, wie gesagt, nichts. Obwohl auch ein Zeitplan der Architekten vorlag - mit Datum 7. April 2017. Darin war die Erneuerung der Verglasung in der Schwimmhalle in den Osterferien 2018 vorgesehen. Nun gab es vor wenigen Wochen eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Josef Dörr an die Landesregierung, deren Förderpraxis zugunsten der Kommunen betreffend. Dörr wollte Aufklärung erlangen dahingehend, dass die Stadt Sulzbach die vermeintliche Fördersumme in andere Projekte umgeleitet habe, unter anderem in die Sanierung des Schwesternwohnheims (SZ vom 16./17. Juni: „Zoff im Rat um die neuen Pläne im Rathaus“) . Dörr wollte vor allem auch wissen: ob die „im vorliegenden Fall gewährte Förderung von 750 000 Euro mit der Auflage verbunden war, das Geld in die energetische Sanierung des Vopeliusbades zu investieren“. Die höchst bemerkenswerte Antwort der Landesregierung: „Die Mittel sind nicht bewilligt. Es gibt auch keinen entsprechenden Antrag der Kommune. Die Mittel wurden grundsätzlich durch die Bewilligungsbehörde für die Sporthalle (Sportzentrum Sulzbach) in Aussicht gestellt. Schwimmbäder werden aus Bedarfszuweisungen nicht gefördert, was den Kommunen auch bekannt ist.“ Die SZ hat Bürgermeister Michael Adam zu der Thematik befragt. Und gestern dazu die Antworten erhalten. Vor allem wollte die SZ wissen, ob die Scheckübergabe wenige Tage vor der Landtagswahl eine Überraschung oder ein Griff in die politische Trickkiste war - wohl wissend, dass auf absehbare Zeit kein Geld mehr vom Land ins Vopeliusbad fließen wird. Nachfolgend die Stellungnahme des Rathaus-Chefs: „Die Sanierung eines Hallenbades ist bis zur Fertigstellung ein laufender Prozess. So war die Fassadensanierung mit Verglasung seit Beginn der Maßnahme ein Thema, musste jedoch aufgrund des engen Finanzrahmens in einem frühen Stadium gestrichen werden.“ In den von der SZ genannten Verwaltungsunterlagen vom 7. April 2017 – hierbei handele es sich um ein Besprechungsprotokoll - würde es auch heißen: „Unklar ist jedoch, wofür der Zuschuss genau verwendet werden kann….“ Im Übrigen sei zu diesem Zeitpunkt das Hallenbad offiziell noch nicht eröffnet gewesen. In der Stadtratssitzung vom 14. Juni 2018 (SZ vom 16./17. Juni) habe er, Bürgermeister Michael Adam, bereits erklärt: Er habe bei der Scheckübergabe seinerzeit „im Überschwang“ reagiert und gedacht, man könne das Geld für die Sanierung der Hallenbad-Fenster verwenden. Im Übrigen hätten seit Beginn der Sanierung von Bad und Halle „der Verwaltungschef und die Verwaltungsspitze immer wieder Fördermittel akquiriert und Finanzierungsmöglichkeiten gesucht. Ohne Hilfe von Land oder Bund hätte die Stadt die bisher erfolgte Sanierung nicht leisten können.“ Der Einbau der Fenster solle jetzt über ein Darlehen der KDI, das die Stadt durch eine Bürgschaft sichert, angegangen werden. Zudem versuche die Stadt, in ein entsprechendes Förderprogramm des Bundes aufgenommen zu werden. Abschließend heißt es: „Die damalige Scheckübergabe war eine echte Überraschung und große Freude, da der Stadt dadurch 750 000 Euro an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung stehen.“


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